Alexander Alvaro, Vizepräsident des Europäischen Parlamentes, attestiert Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlamentes, ein „befremdliches Selbstverständnis“, nachdem dieser sich im schwedischen Rundfunk für Straßburg als einzigen Sitz des Parlaments ausgesprochen hat.
„Martin Schulz ist der Präsident des Europäischen Parlamentes und in dieser Funktion gebietet sich in Fragen, die im Haus weder geklärt noch ausreichend diskutiert worden sind, eine standesgemäße Zurückhaltung. Herr Schulz spricht in dieser Frage für sich, nicht für das Haus“, so Alvaro.
Zwar sei es grundsätzlich richtig, das mit über zweihundert Millionen Euro äußerst kostspielige monatliche Pendeln zwischen den Standorten Brüssel und Straßburg zu überdenken, doch diese Diskussion müsse im Plenum stattfinden. Seit Jahren versuchen Abgeordnete diese Debatte auf die Tagesordnung zu setzen, seit Jahren blockieren dies aber die Fraktionsvorsitzenden und das EP-Präsidium.
„Wenn Parlamentspräsident Schulz hierzu sprechfähig sein möchte, erwarte ich, dass er das Thema auf die Plenaragenda setzt und eine Abstimmung über die Sitzfrage herbeiführt. Ich bin mir zu hundert Prozent sicher, dass er dann feststellen wird, dass er in dieser Frage nicht die Mehrheit des Hauses vertritt“, erklärt Alvaro.
Die Frage des kontinuierlichen Wanderzirkus des Parlamentes ist in zahlreichen Abstimmungen indirekt angesprochen worden, ohne dass das Thema je ausschließlicher Gegenstand einer Abstimmung gewesen sei. In allen Fällen hat sich jedoch eine deutlich Mehrheit der Abgeordneten für eine Stärkung des Selbstorganisationsrechts des Parlamentes ausgesprochen und die Beendigung der teuren Parlamentspendelei zwischen Brüssel und Straßburg gefordert.
Die FDP in den Medien | Alexander Alvaro | 27.03.2012