Chatzimarkakis besucht Europäischen Rechnungshof
In seiner Eigenschaft als Berichterstatter des Haushaltskontrollausschusses für die Durchführung der Milchquotenregelung in den neuen Mitgliedstaaten besuchte der liberale Europaabgeordnete Jorgo Chatzimarkakis den Europäischen Rechnungshof. Er traf mit dem slowakischen Mitglied des Hofes, Július Molnár zusammen, der für den entsprechenden Sonderbericht seitens des Rechnungshofes zuständig ist. Nach ihrem EU-Beitritt hatten sich die zehn neuen Mitgliedstaaten verpflichtet, ab dem 1. Mai 2004 die Milchquotenregelung der EU anzuwenden. Dabei müssen alle Mitgliedstaaten Erzeugungshöchstmengen einhalten, die ihnen gesondert zugewiesen werden. Bei Überschreitung dieser Höchstmenge wird eine Geldstrafe erhoben. Chatzimarkakis zeigte sich erfreut, dass der Rechnungshof seiner Prüfaufgabe mehr als zufrieden stellend gerecht wurde und selbst der internen Prüfung seitens der EU-Kommission zuvor kam. Der Abgeordnete begrüßte die Geschwindigkeit, mit der die neuen Mitgliedstaaten die Umsetzung der EU-Anforderungen vollzogen habe: „Man spürt förmlich, dass sich alle Beteiligten angestrengt haben, um die EU-Anforderungen zu erfüllen. Bravo!“ Dies sei vor allem deswegen bemerkenswert, da doch die Milchwirtschaft in hohem Maße in Form der Subsistenzwirtschaft erfolge. Langfristig stelle sich die Frage des erhöhten Prüfaufwandes, auch wenn sich der Milchsektor in den neuen Mitgliedstaaten umstrukturieren wird. Chatzimarkakis begrüßte daher auch in diesem Zusammenhang das mittelfristige Auslaufen der EU-Milchquotenregelung.
Pressemitteilung | Dr. Jorgo Chatzimarkakis | 14.07.2008